Grundbücher und Eigentumsrecht

Was sind die Grundbücher?

Die Grundbücher sind öffentliche Bücher über den rechtlichen Status der Immobilie, der für den Rechtsverkehr maßgebend ist. In die Grundbücher kann jede Person Einsicht nehmen und sie hat das Recht, einen Grundbuchauszug für jede Immobilie zu beantragen. Die Grundbücher dienen als beweiskräftige öffentliche Dokumente.

 

Bestandteile der Grundbucheinlage

Gutsbestandsblatt (A-Blatt) – umfasst Daten über alle Katasterparzellen, die eine Grundbuchparzelle bilden sowie alle Änderungen im Kataster, die sich auf diese beziehen.

Eigentumsblatt (B-Blatt) – enthält alle Daten über den Eigentümer der Immobilie, Änderungen bezüglich des Eigentums und persönliche Beschränkungen, die dem Eigentürmer hinsichtlich der Verfügung über die Immobilie auferlegt wurden.

Lastenblatt (C-Blatt) – enthält alle Daten über Sach- und andere Rechte, mit denen die Immobilie belastet ist (Hypothek, persönliche und sachliche Dienstbarkeit, Erbbaurecht, zwingendes Recht).

 

Eigentumsrecht

Das Eigentumsrecht ist das Recht an einer bestimmten Sache, das seinen Träger befugt, diese Sache zu nutzen und mit ihr zu tun, was er möchte sowie jeden anderen davon auszuschließen, wenn dies nicht im Gegensatz zu fremden sachlichen und gesetzlichen Beschränkungen steht. Die Formen des Eigentumsrechts sind folgende:

  • individuelles Eigentum: der Träger der Befugnisse ist nur eine Person.
  • Miteigentum ist das Eigentum mehrerer Personen an einer natürlichen, nicht aufgeteilten Sache gemäß den Anteilen, die ideal festgelegt sind (üblicherweise in Bruchzahl, z.B. 1/2, 1/4 u.ä.)
  • gemeinsames oder kollektives Eigentum ist das Eigentum mehrerer Personen an derselben Sache, gemäß Anteilen, die nicht festgelegt sind, weder real noch ideal, aber festlegbar sind. Wenn diese Anteile festgelegt werden, wird das Eigentum zum Miteigentum.
  • Etagenbesitz ist das Eigentum an einem besonderen Teil der Immobilie (Wohnung, Garage u.ä.), das aus dem Grundstück mit dem Gebäude oder dem Erbbaurecht mit dem Gebäude besteht, wobei der Miteigentumsanteil an der Immobilie untrennbar mit dem besonderen Teil der Immobilie verbunden ist (z.B. 45/356 Anteile an der Immobilie untrennbar mit der Wohnung mit dem Kennzeichen S5 verbunden).

 

Grundbucheintrag

Grundbucheinträge sind Eintragung, Vormerkung und Anmerkung.

 

  • Eintragung ist der Eintrag, mit dem man das Recht auf einen Grundbucheintrag, ohne besondere nachträgliche Begründung, erhält, überträgt, einschränkt oder löscht.
  • Vormerkung ist der Eintrag, mit dem das Recht auf einen Grundbucheintrag nur unter der Bedingung der nachträglichen Begründung und in dem Umfang, in dem sie nachträglich begründet werden, erhält, überträgt, einschränkt oder löscht.  
  • Anmerkung ist der Eintrag, mit dem man maßgebende Umstände sichtbar macht, für die gesetzlich festgelegt wurde, dass diese in den Grundbüchern angemerkt werden können. Mit einer Anmerkung kann man bestimmte rechtliche Wirkungen erzielen, wenn dies gesetzliche vorgesehen ist.   

 

Wann wird der Käufer der Immobilie Eigentümer der Immobilie?

Der Käufer wird zum grundbücherlichen Eigentümer am Tag des Eintrags im Grundbuch. Sollte die Person eine Immobilie erwerben (durch Kauf, als Geschenk usw.) und sein Eigentum in den Grundbüchern nicht eintragen lassen, so betrachtet man ihn als nicht eingetragenen Eigentümer. 

 

Durchsicht der Grundbücher

Die Grundbücher können auf dem folgenden Link durchgesehen werden: E-izvadak

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